Sinsheim: Bürgerentscheide sind gut für die Demokratie

[Positionspapier der Sinsheimer LINKEN vom 28. August 2010]

In Deutschland tut sich was in Sachen Demokratie. Bürgerinitiativen fordern immer öfter eine Mitsprache der Wählerinnen und Wähler bei wichtigen politischen Themen. Sie plädieren dabei oft genug für eine Revision politischer Entscheidungen, wenn diese offensichtlich nicht im Interesse der Allgemeinheit, sondern durch erfolgreiche Lobbyarbeit getroffen wurden.

Vorschläge der LINKEN zum Haushalt der Stadt Weinheim

[Mitteilung der Weinheimer LINKEN vom 09. März 2010]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Seit einiger Zeit wird in Weinheim intensiv darüber diskutiert, wie die städtische Finanzlage verbessert werden kann. Eigens zu diesem Zweck wurde eine Haushaltsstrukturkommission ins Leben gerufen, die konkrete Vorschläge zur Verbesserung der städtischen Finanzen machen soll.

Hierbei ist es aus Sicht der LINKEN völlig unverständlich, dass in der Debatte fast ausschließlich Fragen der Ausgabenminderung thematisiert werden. Vorschläge der LINKEN zur Steigerung der Einnahmen der Stadt sind leider im Gemeinderat bislang von allen anderen Parteien und Gruppierungen abgelehnt worden. Allein mit Sparen, Kürzen und Streichen wird die Sanierung des Weinheimer Haushaltes aber nicht zu schaffen sein.

Unser Programm zur Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis am 07. Juni 2009

[Beschlossen durch die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Rhein-Neckar der Partei DIE LINKE am 08. März 2009 in Heidelberg]

>>> Wahlprogramm zum Download als PDF-Datei.
>>> Kurzprogramm zum Download als PDF-Datei.

• Für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung
• Gegen die soziale Spaltung unserer Gesellschaft
• Für gesellschaftliches Eigentum und gegen „Privatisierung“
• Für einen ökologischen Richtungswechsel
• Für eine verantwortbare Finanzpolitik
• Wer tritt zur Wahl an?

Original sozial!

Kommunalwahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Gemeinderatswahl 2009 in Leimen.

Beschlossen durch die Mitgliederversammlung 04. Mai 2009.

>>> Das Wahlprogramm zum Download als PDF-Datei.
>>> Das Kurzprogramm zum Download als PDF-Datei.

Original sozial: DIE LINKE für Neulußheim.

Kommunalwahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Gemeinderatswahl 2009 in Neulußheim.

Beschlossen durch die Mitgliederversammlung am 15. April 2009.

>>> Wahlprogramm zum Download als PDF-Datei.

Wählt die Alternative für Nußloch: DIE LINKE.

Kommunalwahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Gemeinderatswahl 2009 in Nußloch.

Beschlossen durch die Mitgliederversammlung vom 14. April 2009

>>> Wahlprogramm zum Download als PDF-Datei.
>>> Kurzprogramm zum Download als PDF-Datei.

Den natürlichen Reichtum Schriesheims sozial und nachhaltig nutzen!

Kommunalwahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Gemeinderatswahl 2009 in Schriesheim.

Beschlossen durch die Mitgliederversammlung am 11. März 2009.

>>> Wahlprogramm zum Download als PDF-Datei.
>>> Kurzprogramm zum Download als PDF-Datei.

Wahlprogramm 2009

Kommunalwahlprogramm der gemeinsamen Liste Bunte Linke / DIE LINKE zur Gemeinderatswahl 2009 in Heidelberg.

Beschlossen durch die Mitgliederversammlung von Bunte Linke und DIE LINKE am 10. März 2009.

>>> Wahlprogramm zum Download als PDF-Datei.
>>> Kurzprogramm zum Download als PDF-Datei.

ORIGINAL SOZIAL. Ein Weinheim für alle!

Kommunalwahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Gemeinderatswahl 2009 in Weinheim.

Beschlossen durch die Mitgliederversammlung am 17. Februar 2009.

>>> Das Wahlprogramm zum Download als PDF-Datei.
>>> Das Kurzprogramm zum Download als PDF-Datei.
>>> Das Kurzprogramm in türkischer Sprache zum Download als PDF-Datei.